Der Osten ist im Aufwind

Am 07. Juli stellt der Ost-Beauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2021 vor. Neben dem Fokus auf politische Einstellungen in den neuen Bundesländern ist auch die ostdeutsche Wirtschaftsleistung im Vergleich zu Westdeutschland wieder Thema. Obwohl Ostdeutschland seit der Wiedervereinigung stark aufgeholt hat, liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner:in immer noch deutlich hinter dem westdeutschen Niveau, wie die Statista-Grafik zeigt.

Ein Treiber des wirtschaftlichen Aufschwungs in den neuen Bundesländern war bis 2021 der Solidaritätszuschlag. Die Zuschlagsteuer wurde 1995 zeitlich unbefristet eingeführt und betrug zuletzt 5,5 Prozent. 2021 hat das Finanzministerium den „Soli“ für rund 97 Prozent aller Einkommenssteuerzahler:innen abgeschafft. Spitzenverdiener:innen müssen weiter zahlen, was aber auch auf Zustimmung in der Bevölkerung stößt: Bei einer Umfrage von Infratest dimap 2019 befürworteten 55 Prozent die Beibehaltung des „Soli“ für hohe Einkommen, Grünen-Wähler:innen stimmten der Beibehaltung sogar zu 70 Prozent zu.

Der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit erscheint einmal jährlich und kontextualisiert Entwicklungen in Politik, Wirtschaft, Gesundheitswesen und Kultur.